Datenschutz

§ 1 Verantwortlicher für die Datenverarbeitung
 Verantwortlicher für die Verarbeitung personenbezogener Daten im Sinne der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)
 JD International Trading GmbH,  Im Zollhafen 9,  50678 Köln,  Deutschland
Tel.: +49 (0) 221 - 677 843 52  Fax.: +49 (0) 221 - 677 843 53  Mail: kontakt@jd-international-trading.com
  
§ 2 Allgemeine Informationen 
Neben den Daten, die Sie auf dieser Website aktiv eingegeben haben (z.B. über das Kontaktformular), erfassen wir einige technische Daten. Diese sog. Metadaten werden automatisch von Ihrem Computer an unsere Server übermittelt, sobald Sie unsere Website betreten (u.a. Browser, Betriebssystem oder Zeitstempel). Mithilfe solcher Daten stellen wir eine fehlerfreie Darstellung unserer Website sicher.  Weitere Daten werden ggf. über eingebundene Drittanbieter (z.B. Analysetools) erhoben. Sofern dies der Fall ist, werden Zweck und Rechtsgrundlagen in der Datenschutzerklärung entsprechend erläutert.   Wenn der Datenverarbeitung zugestimmt wurde, erfolgt die Verarbeitung der personenbezogenen Daten auf Basis von Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO bzw. Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO, falls besondere Kategorien von Daten gemäß Art. 9 Abs. 1 DSGVO verarbeitet werden.  Bei ausdrücklicher Zustimmung zur Übermittlung personenbezogener Daten in Drittländer werden die Daten auch gemäß Art. 49 Abs. 1 lit. a DSGVO verarbeitet. Wenn der Speicherung von Cookies oder dem Zugriff auf Informationen auf Ihrem Endgerät zugestimmt wurde, findet zusätzlich die Datenverarbeitung auf Grundlage von § 25 Abs. 1 TDDDG statt. Die Zustimmung kann jederzeit widerrufen werden.  Wenn die Daten zur Vertragserfüllung oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen notwendig sind, werden die Daten gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO verarbeitet. Darüber hinaus werden die Daten verarbeitet, wenn dies zur Erfüllung einer gesetzlichen Verpflichtung notwendig ist, dieses geschieht auf Basis von Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO. Eine Datenverarbeitung kann außerdem aufgrund des berechtigten Interesses gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO erfolgen.  
Als Betroffener gemäß der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) stehen Ihnen folgende Rechte zu:

Auskunftsrecht: Der Betroffene hat das Recht, eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob seine personenbezogenen Daten verarbeitet werden und, falls dies der Fall ist, weitergehende Informationen über die Verarbeitung und Kopien der verarbeiteten Daten zu erhalten (Art. 15 DSGVO).

Recht auf Berichtigung: Die betroffene Person hat das Recht, die unverzügliche Berichtigung der Sie betreffenden unrichtigen personenbezogenen Daten und gegebenenfalls die Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten zu verlangen (Art. 16 DSGVO).

Recht auf Löschung: Die betroffene Person das Recht, die unverzügliche Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten zu verlangen, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen, insbesondere wenn die Daten für die verfolgten Zwecke nicht mehr notwendig sind und die Verarbeitung unrechtmäßig ist (Art. 17 DSGVO).

Recht auf Einschränkung der Verarbeitung: Die betroffene Person hat das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu verlangen, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen gegeben sind, insbesondere, wenn die Richtigkeit der Daten bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist und die Löschung abgelehnt wurde (Art. 18 DSGVO).

Recht auf Datenübertragbarkeit: Die betroffene Person hat das Recht, die betreffenden personenbezogenen Daten, die Sie dem Verantwortlichen bereitgestellt hat, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten und sie hat das Recht diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung durch den Verantwortlichen zu übermitteln, sofern dies technisch möglich ist (Art. 20 DSGVO).

Widerspruchsrecht: Die betroffene Person hat das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten Widerspruch einzulegen, wenn die Verarbeitung auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. e oder f DSGVO erfolgt (Art. 21 DSGVO).

Recht auf Widerruf erteilter Einwilligungen: Die betroffene Person hat das Recht, die erteilte Einwilligung in die Verarbeitung personenbezogener Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt (Art. 7 Abs. 3 DSGVO).

Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde: Die betroffene Person hat das Recht, bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde Beschwerde einzulegen, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt (Art. 77 DSGVO).

 
§ 3 Allgemeine Informationspflichten
Personenbezogene Daten werden zu folgenden Zwecken verarbeitet:

wenn die Verarbeitung für die Erfüllung des Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, zur Erfüllung unserer vertraglichen Pflichten erforderlich ist (Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO).

zur Durchführung vorvertraglicher Pflichten (Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO).

Zur Beantwortung von Anfragen (Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO).

wenn die betroffene Person ihre Einwilligung zu der Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten für einen oder mehrere Zwecke gegeben hat ( z.B. Newsletter), findet die Datenverarbeitung auf Basis Ihrer Einwilligung statt (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO).

wenn die Verarbeitung zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist. (Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO).

wenn die Verarbeitung zur Wahrung der berechtigten Interessen des Verantwortlichen oder eines Dritten erforderlich ist, sofern nicht die Interessen oder Grundrechte und Grundfreiheiten der betroffenen Person, die den Schutz personenbezogener Daten erfordern, überwiegen.  Soweit erforderlich verarbeiten wir in diesem Sinne die Daten zur Wahrung der berechtigten Interessen, insbesondere zur Geltendmachung rechtlicher Ansprüche und die Verteidigung bei rechtlichen Auseinandersetzungen oder zur Gewährleistung der IT-Sicherheit, zum Datenaustausch mit Auskunfteien zur Ermittlung von Bonitäts- und Ausfallrisiken, zur Direktwerbung und Marktforschung soweit Sie der Nutzung Ihrer Daten zu diesem Zweck nicht widersprochen haben (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO).

Die verarbeiteten Daten werden für die Dauer des Bestehens und der Abwicklung des Vertragsverhältnisses sowie unter Einhaltung von gesetzlichen Aufbewahrungsfristen gespeichert. Dies sind insbesondere handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungspflichten nach dem Handelsgesetzbuch (HGB) und die Abgabenordnung (AO). Die regelmäßigen Aufbewahrungs- bzw. Dokumentationsfristen belaufen sich hiernach auf bis zu zehn Jahre. Kommt es zu keinem Vertragsverhältnis, werden die Daten nur so lange, wie es der konkrete Zweck erfordert aufbewahrt. Innerhalb des Unternehmens haben nur diejenigen Mitarbeiter Zugriff auf die Daten, die diese unbedingt zur Erfüllung Ihrer Aufgaben benötigen (need-to-know-Prinzip).
 
§ 4 Datenverarbeitungsprozesse
Bei Aufruf und Nutzung der Website werden personenbezogene Daten erhoben, die der Browser automatisch an den Server übermittelt. Die folgenden Informationen werden temporär in einem sog. Logfile gespeichert:

IP-Adresse des anfragenden Rechners

Datum und Uhrzeit des Zugriffs

Name und URL der abgerufenen Datei

Website, von der aus der Zugriff erfolgt (Referrer-URL)

Verwendeter Browser und ggf. das Betriebssystem des Rechners, sowie der Name des Access-Providers

Die Website wird bei einem Dienstleister gehostet, der für den Zweck der Bereitstellung der Website die zuvor genannten Daten in unserem Auftrag gem. Art. 28 DSGVO verarbeitet. Der Einsatz des Hosters erfolgt zum Zwecke der Vertragserfüllung gegenüber potenziellen und bestehenden Kunden (Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO) und im Interesse einer sicheren, schnellen und effizienten Bereitstellung des Online-Angebots durch einen professionellen Anbieter (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO). 

§ 5 Cookies  
Cookies sind kleine Textdateien, die von dem Browser eines Endgerätes gespeichert werden, um bestimmte Informationen während der Nutzung der Website zu speichern. Cookies ermöglichen es, verschiedene Aspekte der Website zu verbessern und den Besuch für den User möglichst komfortabel zu gestalten. Es gibt technisch notwendige Cookies, diese sind für den Betrieb der Website unverzichtbar (z.B. für den Einkaufskorb) und technisch nicht notwendige Cookies, die nur mit Einwilligung gesetzt werden. Sogenannte Session Cookies werden gelöscht, sobald Sie den Browser schließen. Persistente Cookies ermöglichen es, dass der User beim erneuten Besuch der Website wiedererkannt wird. Cookies können auch in Erstanbieter-Cookies und Drittanbieter-Cookies unterteilt werden. Erstanbieter-Cookies werden von unserer Website gesetzt, während Drittanbieter-Cookies von anderen Websites und Dienstleistern gesetzt werden.  Wenn die Zustimmung für die Verwendung von Cookies eingeholt wurde, erfolgt die weitere Verarbeitung der Daten auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO in Verbindung mit § 25 Abs. 1 TDDDG. Die Einwilligung kann jederzeit widerrufen werden. 

§ 6 Kontaktformular
Bei Anfragen (z.B. über das Kontaktformular, per E-Mail oder Telefon), werden die vom Anfragenden übermittelten bzw. mitgeteilten Daten (z.B. Name, E-Mail-Adresse, Grund der Anfrage etc.) gespeichert. Diese Daten werden benötigt, um die Anfrage bearbeiten zu können. Eine Weitergabe ohne Einwilligung erfolgt nicht.  Die rechtliche Grundlage für die Verarbeitung der Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, sofern die Anfrage mit der Erfüllung eines Vertrags zusammenhängt oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich ist. Andernfalls beruht die Verarbeitung auf einem berechtigten Interesse an der effektiven Bearbeitung der an uns gerichteten Anfragen (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO) oder auf einer erteilten Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO).
Die vom Kontaktformular eingegebenen Daten werden solange gespeichert, bis eine Löschungsaufforderung gestellt wurde, die Einwilligung zur Speicherung widerrufen wurde oder der Zweck für die Datenspeicherung entfallen ist (z. B. nach abgeschlossener Bearbeitung der Anfrage).  

§ 7 Newsletter
Rechtliche Grundlage für die Verarbeitung der Daten, die bei der Anmeldung zum Newsletter angeben wurden, ist die Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Die Einwilligung zur Verarbeitung und Speicherung der personenbezogenen Daten kann jederzeit (z. B. über den „Austragen“-Link im Newsletter) für die Zukunft widerrufen.
Die personenbezogenen Daten, die zum Zwecke des Newsletter-Empfangs angegeben haben, werden bis zum Austragen aus dem Newsletter entsprechend gespeichert. Das gilt nicht für Daten, die zu anderen Zwecken gespeichert wurden.
 
§ 8 Registrierung eines Kundenkontos
Personenbezogene Daten werden nur erhoben, verarbeitet und genutzt, soweit sie für die Begründung, Änderung oder Erfüllung eines Rechtsverhältnisses erforderlich sind. Dies geschieht zur Erfüllung eines Vertrags oder vorvertraglicher Maßnahmen gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.
Die erhobenen Kundendaten werden nach Abschluss des Auftrags oder Beendigung der Geschäftsbeziehung gelöscht. Gesetzliche Aufbewahrungsfristen bleiben unberührt. 

§ 9 Datenübermittlung bei Vertragsschluss
Personenbezogene Daten werden übermittelt, wenn dies im Rahmen der Vertragsabwicklung notwendig ist. ( z.B. an Versanddienstleister, Versand per Dropshipping, Kreditinstitute ) Eine weitergehende Übermittlung der Daten erfolgt nur, wenn der Übermittlung ausdrücklich zugestimmt wurde. Grundlage für die Datenverarbeitung ist die Erfüllung eines Vertrags oder vorvertraglicher Maßnahmen gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO und unser berechtigtes Interesse an einer möglichst schnellen und effektiven Kaufabwicklung im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.  
 
§ 10 elektronische Widerrufsfunktion
Dem Kunden wird auf der Website die gesetzlich vorgeschriebene elektronische Widerrufsfunktion zur Verfügung gestellt, über die der Kunde sein gesetzliches Widerrufsrecht online ausüben kann. Wenn der Kunde diese Funktion nutzt, werden die vom Kunden eingegebenen personenbezogenen Daten verarbeitet, soweit dies zur Entgegennahme, Zuordnung, Bearbeitung und Dokumentation des Widerrufs erforderlich ist. Hierzu gehören insbesondere:
• Name,
• Bestell-, Auftrags- oder Vertragsnummer,
• E-Mail-Adresse zur Übermittlung der Eingangsbestätigung,
• Angaben zu dem Vertrag oder Vertragsteil, der widerrufen werden soll,
• Datum und Uhrzeit der Übermittlung.
Die Verarbeitung erfolgt zum Zweck der Bearbeitung des Widerrufs, der Zuordnung der Bestellung bzw. des Vertrages, der Übermittlung einer elektronischen Eingangsbestätigung sowie zur Erfüllung der gesetzlichen Pflichten im Zusammenhang mit der Ausübung des Widerrufsrechts.
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, soweit die Verarbeitung zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen bzw. zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist, sowie Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO, soweit wir gesetzlichen Verpflichtungen im Zusammenhang mit der Bearbeitung von Widerrufen unterliegen. Sofern eine Verarbeitung zur Missbrauchsverhinderung, IT-Sicherheit oder technischen Protokollierung erfolgt, beruht diese auf Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO auf dem berechtigten Interesse an der sicheren und ordnungsgemäßen Bereitstellung der Online-Dienste.
Die Bereitstellung der als erforderlich gekennzeichneten Daten ist notwendig, damit der Widerruf bearbeitet und der betreffende Vertrag bzw. die betreffende Bestellung zuordnet werden kann. Die im Rahmen der elektronischen Widerrufsfunktion erhobenen Daten werden nur so lange gespeichert, wie dies zur Bearbeitung des Widerrufs, zur Erfüllung gesetzlicher Aufbewahrungspflichten sowie zur Abwehr oder Geltendmachung etwaiger Ansprüche erforderlich ist. Anschließend werden die Daten gelöscht, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten oder berechtigten Gründe für eine weitere Speicherung bestehen.
 
§ 11 Bonitätsprüfungen
Sofern unser Unternehmen in Vorleistung geht, wie dies z.B. beim Kauf auf Rechnung oder einer sonstigen Zahlungsart der Fall sein kann, kann eine Bonitätsprüfung durchgeführt werden. (Scoring). In diesem Fall werden die vom Kunden eingegebenen Daten (z.B. Name, Adresse oder Bankdaten) an eine Auskunftei übermittelt. Anhand dieser Daten wird die Wahrscheinlichkeit eines Zahlungsausfalls geprüft. Bei einem schlechten Score oder wenn der Kunde unter der angegebenen Adresse überhaupt nicht ermittelt werden kann, kann die ausgewählte Zahlungsart abgelehnt werden.
Grundlage für die Datenverarbeitung ist die Erfüllung eines Vertrags oder vorvertraglicher Maßnahmen gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, sowie zur Vermeidung von Zahlungsausfällen (berechtigtes Interesse nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO). Wenn zuvor eine Einwilligung zur Datenverarbeitung abgegeben wurde, findet die Verarbeitung der Daten allein auf der Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. a DS-GVO statt; die erteilte Einwilligung ist jederzeit widerrufbar.

§ 12 Zahlungsdiensteanbieter
Um den Kunden verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zu offerieren, werden auf der Website Zahlungsdienste von Drittanbietern eingebunden. Bei einem Kaufvertragsabschluss werden die für die Zahlung erforderlichen Daten vom Anbieter zum Zwecke der Zahlungsabwicklung verarbeitet. Bei Auswahl der jeweiligen Zahlungsart gelten die Vertrags- und Datenschutzbestimmungen des jeweiligen Anbieters.  Rechtliche Grundlage für die Datenverarbeitung ist die Erfüllung des Vertrags oder vorvertraglicher Maßnahmen gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO oder es liegt ein berechtigtes Interesse des Verantwortlichen oder Dritten vor. (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO).  Wenn der Kunde eine Einwilligung zur Datenverarbeitung erteilt hat, findet die Verarbeitung der Daten allein auf der Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO statt; die erteilte Einwilligung ist jederzeit widerrufbar.

PayPal 
Auf der Website wird Paypal als Zahlungsdienst angeboten. PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (nachfolgend „PayPal“).
Die Datenübertragung in die USA wird auf die Standardvertragsklauseln der EU-Kommission gestützt.
Details finden Sie hier:
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/pocpsa-full.
Weitere Details entnehmen Sie der Datenschutzerklärung von PayPal:
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full
 
§ 13 Newsletter:
Die E-Mail-Adresse wird bei Anmeldung zum Newsletter mit Einwilligung des Kunden für eigene Werbezwecke genutzt, bis der Kunde sich vom Newsletter abmeldet. Eine Abmeldung ist jederzeit möglich.
Sie können der Nutzung, Verarbeitung und Übermittlung Ihrer personenbezogenen Daten zu Werbezwecken jederzeit durch eine formlose Mitteilung auf dem Postweg:
 JD International Trading GmbH - Datenschutz - Im Zollhafen 9 50678 Köln
 oder durch eine E-Mail an info@jd-international-trading.de oder durch Betätigung des Abmeldelinks des Newsletters widersprechen. Nach Erhalt Ihres Widerspruchs werden wir die betroffenen Daten nur noch zur Abwicklung Ihrer Bestellung nutzen, verarbeiten und übermitteln.
 
§ 14 Google Analytics
Auf dieser Webseite werden Dienste und Funktionen von Google Analytics, angeboten von Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland, genutzt.
Mit Google Analytics kann der Websitebetreiber feststellen, wie die Website genutzt wurde. Durch Google Analytics kann analysiert werden, wie lange der User auf der Website geblieben ist, welche Endgeräte oder Systeme beim Besuch der Website benutzt wurden. (Klickverhalten, Aufenthaltsdauer, ungefährer Standort, Gerätedaten) Google Analytics nutzt u.a. maschinelles Lernen, um eine Datenanalyse durchzuführen und Daten zu vervollständigen. Die Datenverarbeitung erfolgt i.d.R. auf Servern von Google in den USA.  Rechtliche Grundlage für die Speicherung und Analyse von personenbezogenen Daten für die Nutzung von Google Analytics ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO, da ein berechtigtes Interesse besteht, die Nutzung der Webseite zur Verbesserung des Online Angebotes entsprechend zu analysieren.  Eine Datenverarbeitung durch Google Analytics auf dieser Webseite erfolgt bei Vorliegen einer entsprechenden Einwilligung. (Cookie-Consent-Banner) In diesem Fall findet die Verarbeitung der Daten auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO statt. Die Einwilligung kann jederzeit widerrufen werden.
Die EU-Kommission hat am 10.07.2023 den Angemessenheitsbeschluss EU-U.S. Data Privacy Framework angenommen. Dieser dient nunmehr als Grundlage für Datenübermittlungen in die USA unter folgenden Voraussetzungen:
Mit dem Angemessenheitsbeschluss können global hierauf gestützt personenbezogene Daten aus der EU in die USA übermittelt werden, ohne dass weitere Übermittlungsinstrumente (z. B. SCC oder BCR) oder zusätzliche Maßnahmen erforderlich sind. Im Gegensatz dazu sind Standardvertragsklauseln (SCC) für jeden Einzelfall einer Datenübermittlung gesondert abzuschließen.
Voraussetzung ist jedoch, dass die US-Unternehmen, an die übermittelt werden soll, auch unter dem EU-U.S. Data Privacy Framework zertifiziert sind. Google ist entsprechend zertifiziert. Das U.S. Department of Commerce veröffentlicht eine entsprechende Liste, anhand welcher überprüft werden kann, ob die betreffende Organisation zertifiziert ist.
https://www.dataprivacyframework.gov/ 
Zusätzlich wird hinsichtlich der Übertragung von personenbezogenen Daten in die USA auf die Standardvertragsklauseln der EU-Kommission verwiesen.
https://privacy.google.com/businesses/controllerterms/mccs/
Google speichert Daten, die mit Cookies, Nutzer-IDs oder Werbe-IDs verknüpft sind für zwei Monate, danach werden sie anonymisiert oder gelöscht.
Weitere Informationen zur Speicherdauer bzw. zum Löschen Ihrer Daten finden Sie unter: https://support.google.com/analytics/answer/7667196?hl=de

§ 15 Google Ads
Die Website wird mit Diensten und Funktionen von Google Ads, die von der Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland angeboten werden, beworben.
Durch Google Ads werden Online-Werbeanzeigen in der Google-Suchmaschine oder auf anderen Websites angezeigt, wenn Nutzer nach bestimmten Begriffen oder Schlagwörtern suchen. Durch die Anzahl der Klicks, kann der Traffic von Werbeanzeigen entsprechend gemessen werden.   Rechtsgrundlage für die Nutzung von Google Ads ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO, da ein berechtigtes Interesse besteht, die Nutzung der Website zu analysieren, um das Online-Angebot zu optimieren.   Google ist nach dem "EU-US Data Privacy Framework" (DPF) zertifiziert, ein Abkommen zwischen der Europäischen Union und den USA, welches darauf abzielt, die Einhaltung europäischer Datenschutzstandards bei der Datenverarbeitung in den USA zu sichern. Die Zertifizierung nach dem DPF verpflichtet Unternehmen, diese Datenschutzstandards zu beachten.
Die EU-Kommission hat am 10.07.2023 den Angemessenheitsbeschluss EU-U.S. Data Privacy Framework angenommen. Dieser dient nunmehr als Grundlage für Datenübermittlungen in die USA unter folgenden Voraussetzungen:
Mit dem Angemessenheitsbeschluss können global hierauf gestützt personenbezogene Daten aus der EU in die USA übermittelt werden, ohne dass weitere Übermittlungsinstrumente (z. B. SCC oder BCR) oder zusätzliche Maßnahmen erforderlich sind. Im Gegensatz dazu sind Standardvertragsklauseln (SCC) für jeden Einzelfall einer Datenübermittlung gesondert abzuschließen.
Voraussetzung ist jedoch, dass die US-Unternehmen, an die übermittelt werden soll, auch unter dem EU-U.S. Data Privacy Framework zertifiziert sind. Google ist entsprechend zertifiziert. Das U.S. Department of Commerce veröffentlicht eine entsprechende Liste, anhand welcher überprüft werden kann, ob die betreffende Organisation zertifiziert ist.
https://www.dataprivacyframework.gov/
Zusätzlich wird hinsichtlich der Übertragung von personenbezogenen Daten in die USA auf die Standardvertragsklauseln der EU-Kommission verwiesen.
https://privacy.google.com/businesses/controllerterms/mccs/

Stand: September 2026   